Siebert: Mut neue Wege zu beschreiten
Berlin (ots)
In seiner Rede zum Verteidigungshaushalt erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Wir freuen uns sehr, dass der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, für 2008 eine Verstärkung des Verteidigungshaushalts von über 1 Milliarde Euro erreichen konnte. Insgesamt planen wir eine Steigerung um rund 2 Milliarden Euro, über die Zeitachse der nächsten vier Jahre.
Zwar muss ein Großteil des Geldes dafür aufgewendet werden, Versäumnisse der Vergangenheit auszugleichen. Trotzdem erreichen wir unter dem Strich eine strukturelle Verbesserung unserer Spielräume für Investitionen. So konnten wir bereits durch die verstärkte Beschaffung geschützter Fahrzeuge die Sicherheit unserer Soldaten im Einsatz deutlich erhöhen. Durch das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz haben wir außerdem die soziale Absicherung der Soldaten grundlegend verbessert.
Trotz dieser Fortschritte bewegen wir uns mit dem aktuellen Budget an der Grenze dessen, was mindestens notwenig ist, um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erhalten. Um unseren Weg der Transformation der Bundeswehr weiter fortzusetzen, sind weitere Investitionen notwendig. Besonders bei der Ausrüstung, aber auch beim Zustand der Kasernen, besteht nach wie vor Anschaffungs- und Modernisierungsbedarf. Nur so können die Streitkräfte ihren Herausforderungen gerecht werden.
In den Zeiten knapper Mittel müssen wir deswegen auch den Mut haben, neue Wege zu beschreiten. Beispielgebend sind etwa Kooperationsmodelle mit der Privatwirtschaft, die es der Bundeswehr ermöglichen, sich auf ihre Kernkompetenzen zu konzentrieren. In der Zukunft könnten uns alternative Finanzierungsmodelle eine Basis bieten, notwendige Beschaffungen zu ermöglichen. Wenn es um die Sicherheit unserer Soldaten und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr geht, sollten wir in jede Richtung denken.
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