CDU/CSU-Bundestagsfraktion Koschyk: Bundesregierung strebt Honorarkonsullösung für Oppeln an
Berlin (ots)
Zur Zukunft des deutschen Vizekonsulates in Oppeln erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB:
Zum Jahreswechsel hat die Bundesregierung mehrere deutsche Auslandsvertretungen geschlossen. Von der Schließungsentscheidung ist grundsätzlich auch das deutsche Vizekonsulat in Oppeln betroffen. Die Schließungsentscheidung wurde von der Bundesregierung zunächst ausgesetzt. Grundsätzlich beabsichtigt die Bundesregierung jedoch, eine Ersatzlösung durch einen Honorarkonsul zu finden. Das teilte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Dr. Christoph Zöpel MdB, auf mein entsprechendes Schreiben mit, in dem ich mich namens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für einen Erhalt des deutschen Konsulates in Oppeln ausgesprochen habe.
Das Auswärtige Amt habe sich seine Entscheidung, die Vertretung in Oppeln zu schließen, nicht leicht gemacht, so Staatsminister Dr. Zöpel. Die für den Haushalt 2000 vorgegebenen Einsparungen in Höhe von 270 Millionen DM könnten leider nicht ohne schmerzhafte strukturelle Maßnahmen erbracht werden. Gleichwohl sei sich das Auswärtige Amt des hohen Symbolwertes bewusst, den die Vertretung in Oppeln insbesondere für die dort lebenden Deutschen hinsichtlich ihres Selbstverständnisses und ihrer Identität darstelle. Um den Bedürfnissen nach Aufrechterhaltung einer symbolischen Präsenz zu entsprechen und die konsularische Betreuung in möglichst entgegenkommender Weise sicherzustellen, sei daher vorgesehen, in Oppeln einen Honorarkonsul zu ernennen, dem ein Beamter zur Wahrnehmung von Passfunktionen beigegeben werden soll. Die übrigen Aufgaben der Oppelner Vertretung würden auf das deutsche Generalkonsulat in Breslau übertragen. Die Suche nach einer geeigneten Persönlichkeit für das Amt des Honorarkonsuls sei noch nicht abgeschlossen. Bis zur Erreichung einer befriedigenden Lösung solle die konsularische Arbeit in Oppeln fortgesetzt werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich vielfach für einen Erhalt des deutschen Vizekonsulates in Oppeln ausgesprochen. Noch bei einem Besuch Ende Oktober 1999 konnte ich mir ein Bild von der Bedeutung dieser deutschen Außenvertretung vor allem für die starke deutsche Minderheit in Oppeln, aber auch für die Beziehungen Deutschlands zu Polens machen. Es darf keine Lösung geben, bei welcher diese Aspekte unberücksichtigt bleiben.
Rückfragen bitte an:
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.bundestag.de
E -Mail: fraktion@CDUCSU.Bundestag.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell