Reiche: Klimaschutz weltweit zu einem Erfolg bringen
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt des Bundesumweltministeriums erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Auf der UN-Klimakonferenz Ende des Jahres auf Bali wird sich entscheiden, ob es gelingt, die Weltgemeinschaft auf ein gemeinsames Vorgehen beim Klimaschutz zu verpflichten. Dies ist eine große Herausforderung, denn es sitzen viele Staaten mit unterschiedlichen Vorstellungen am Verhandlungstisch.
Deshalb ist es von zentraler Bedeutung, dass es zu einem fairen Interessenausgleich kommt. Hierzu gehört auch, dass über die unterschiedlichen Emissionsniveaus von Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer nicht einfach hinweggegangen wird. Der Vorstoß der Bundeskanzlerin, den Pro-Kopf-Ausstoß als Maßstab zu diskutieren ist deshalb ein wichtiges Signal. Hierdurch ist es der Bundeskanzlerin gelungen, Bewegung in die internationale Klimaschutzdiskussion zu bringen.
Die Industrieländer haben beim Klimaschutz eine wichtige Vorbildfunktion. Ihre Aufgabe ist es zu zeigen, dass eine nachhaltige Energieversorgung, Klimaschutz und wachsender Wohlstand sich nicht ausschließen, sondern zwei Seiten einer Medaille sind. Damit wir im Klimaschutz vorankommen, brauchen wir ehrgeizige Ziele, die auch umgesetzt werden müssen. Mit dem Energie- und Klimaprogramm hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket vorgelegt, das weit über das hinausgeht, was bisher in Sachen Klimaschutz in Deutschland auf den Weg gebracht wurde.
Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Wir werden investieren müssen. Richtig umgesetzt zahlen sich Klimaschutzinvestitionen aber langfristig aus.
Kosten und Nutzen müssen in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Der Erfolg muss für den Bürger erkennbar sein. Er darf nicht das Gefühl der Bevormundung oder der Überforderung erfahren. Ansonsten wird die Bereitschaft der Menschen gefährdet, sich im Klimaschutz zu engagieren. Die Kosten-Nutzen-Analyse muss aber auch Arbeitsplatzeffekte, Exportchancen sowie Technologie- und Entwicklungspotenziale einbeziehen.
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