Deutsche für Drohneneinsätze und Telefonüberwachung
de Maiziere im ZDF: "Zeit der moralischen Überhöhung vorbei"
Mainz (ots)
Eine klare Mehrheit der Deutschen befürwortet Drohneneinsätze zum Aufspüren und Töten von Terroristen. Das ergab eine repräsentative Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF, die in der Dokumentation "Deutschland in Gefahr? - Kampf gegen den Terror" am Dienstag, 4. September 2012, 20.15 Uhr, veröffentlicht wird. Demnach halten 55 Prozent der Befragten solche Angriffe im Kampf gegen den Terrorismus für gerechtfertigt, 39 Prozent lehnen sie ab, 6 Prozent wollten sich nicht entscheiden. Besonders groß ist die Zustimmung bei jungen Menschen unter 24 Jahren (62 Prozent dafür, 36 Prozent dagegen) und unter den Anhängern der FDP (77 Prozent dafür, 20 Prozent dagegen).
Große Zustimmung gibt es in der Bundesrepublik auch für die umfassende Überwachung von Computern und Telefonen zum Schutz vor Terrorangriffen. 61 Prozent der Befragten sind mit solchen Maßnahmen einverstanden, nur 37 Prozent lehnen sie ab. Die höchste Zustimmung für diese Überwachungsmethoden kommt von den über 60-Jährigen (67 Prozent dafür, 30 Prozent dagegen).
Ganz anders ist die Haltung der Deutschen gegenüber Foltermethoden im Kampf gegen den Terrorismus. 80 Prozent der Befragten halten die Folter von Verdächtigen grundsätzlich für nicht gerechtfertigt. Nur 16 Prozent befürworten solche Methoden, wenn dadurch Terroranschläge verhindert werden könnten.
In der Dokumentation aus der Reihe "ZDFzeit" von Elmar Theveßen, Christian Deick, Rainer Fromm, Souad Mekhennet und Michael Renz rechtfertigt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere "verdeckte Aufklärung, Abhören und gezielte Einsätze" im Kampf gegen Terroristen und weist die oft heftige Kritik am Vorgehen der US-Regierung zurück: "In der Tat gibt es schon eine gewisse Neigung bei uns, uns selbst moralisch zu überhöhen und lieber andere die Arbeit machen zu lassen, weil man sie dann auch leichter kritisieren kann. Diese Zeiten sind vorbei. Ein Zurück jedenfalls in ein Schneckenhaus einer doch nie eintretenden heilen Welt gibt es nicht."
Die amerikanische Praxis, Drohnen in aller Welt von Stützpunkten in den USA aus zu steuern, hält de Maiziere jedoch für falsch. Er fordert eine Nähe der Piloten zum Einsatzgebiet: "Da geht es um Tötung, um Kampf, um Verhältnismäßigkeit, um Skrupel, um Schuld, um Fehler, um Erfolge. Und das muss zwischen Soldaten diskutiert und ausgetragen werden und kann nicht irgendwo im stillen Kämmerlein auf einem anderen Kontinent sein."
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