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Amnesty: Krieg den Hütten oder Wohnen in Würde?

Berlin (ots) - UN-Habitat-Tag am 5. Oktober / 70.000 Slumbewohner in Phnom Penh von rechtswidriger Zwangsräumung bedroht / Neuer Amnesty-Schwerpunkt "Mit Menschenrechten gegen Armut"

Mindestens 70.000 Slumbewohner in Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh leben in ständiger Furcht davor, aus ihrem Zuhause vertrieben zu werden und ihre Lebensgrundlage zu verlieren. Vertreibungen von Slumbewohnern sind ein weltweites Problem. Mehr als eine Milliarde Menschen leben in Slums. Vielen von ihnen drohen Zwangsräumungen, die ihre Menschenrechte verletzen. Darauf hat Amnesty International heute in Berlin hingewiesen. Mit Blick auf den Welt-Habitat-Tag der Vereinten Nationen (5. Oktober) beginnt Amnesty heute in Deutschland "Wohnen. In Würde." als einen Arbeitsschwerpunkt für die nächsten Monate.

"Wenn Planierraupen nachts anrücken und ganzen Familien das Dach über dem Kopf wegreißen, ist das nicht nur ein Skandal", sagte Monika Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International. "Es ist auch ein schwerer Verstoß gegen die Menschenrechte, wenn die Behörden die Räumung nicht ankündigen, wenn die Betroffenen nicht gehört werden, wenn sie nicht dagegen gerichtlich vorgehen können und wenn sie keine angemessene Entschädigung oder eine Ersatzwohnung erhalten." Slums liegen oft in der Innenstadt. Die Vertriebenen werden weit außerhalb der Stadt auf Flächen ohne Kanalisation, Trinkwasser, Strom, Schulen oder Krankenstationen verbracht. Fahrten in die Stadt, wo die meisten der Bewohner als Straßenverkäufer arbeiten, werden unerschwinglich teuer. Die Menschen geraten noch tiefer in Armut.

"Vertreibungen von Slumbewohnern sind ein großes Menschenrechtsproblem in Kambodscha und weltweit, dem sich die internationale Staatengemeinschaft stellen muss. Auch die Geberländer der Entwicklungszusammenarbeit dürfen davor nicht die Augen verschließen", sagte Lüke.

Amnesty forderte die kambodschanische Regierung auf, rechtswidrige Zwangsräumungen sofort zu beenden. Aufgabe des Staates sei es vielmehr, die Grundversorgung der Bewohner informeller Siedlungen sicherzustellen. Slumbewohner dürften nicht gegenüber Bewohnern anderer Stadtteile diskriminiert werden. Opfer früherer Zwangsräumungen müssten klagen können und entschädigt werden, forderte Amnesty.

"Die Regierung Kambodschas nennt es Entwicklung. Doch tatsächlich bedeuten diese Zwangsräumungen Landraub. Privatinvestoren versorgen sich rücksichtslos mit Bauland, und die Regierung gibt dem Rückendeckung", sagte Daniel King, juristischer Berater des Community Legal Education Centre in Phnom Penh.

Neben Kambodscha hat Amnesty u. a. zu Slums in Kenia, Tschad, Angola, Brasilien, Slowakei und Ägypten Berichte vorgelegt oder geplant. "Wohnen. In Würde." ist Teil des neuen Arbeitsgebiets "Mit Menschenrechten gegen Armut" bei Amnesty International: www.amnesty.de/wohnen

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