Kölnische Rundschau: zu Merkel/Kabinett
Köln (ots)
Die bisher größte Regierungskrise traf die Kanzlerin mit ganz kurzer Vorwarnung. Weil der frühere Verteidigungsminister Jung so überfordert wie unverantwortlich agierte, als er von den zivilen Opfern des von der Bundeswehr befohlenen Luftschlags in Afghanistan erfuhr, muss sie nun ihr Kabinett großflächig umbauen. Im Grunde genommen hat sie damit viel zu lang gewartet. Es ist müßig, die erkleckliche Zahl von Gelegenheiten aufzulisten, in denen offenbar wurde, dass Jung auf dem Posten im Bendlerblock eine Fehlbesetzung war. Um seine persönliche Loyalität zu würdigen, den Landesgruppenproporz am Kabinettstisch zu achten und dem Drängen des hessischen Ministerpräsidenten Koch nachzugeben, blieb Jung überhaupt Minister. Seine Fehler im Verteidigungsressort disqualifizieren ihn zweifellos auch für die Leitung des Arbeitsministeriums. Während Jung mindestens einen Tag zu spät zurücktrat, zauberte Merkel schneller als erwartet mit der ohnehin geschickt agierenden und beliebten Ursula von der Leyen und der frischen Kristina Köhler neue Namen für das Arbeits- und das Familien ministerium aus dem Hut. Anstatt lange zu lavieren, wird das Kabinett jünger und weiblicher. Aber auch besser? Der verstolperte Start von Schwarz-Gelb hatte Merkel schon zugesetzt - allein weil sie persönlich beliebt ist, wurden ihr die Irritationen über die Gesundheits- und Steuerpolitik nicht selbst zugeschrieben. Merkel hat die Zeichen der Zeit erkannt und eine großflächige Operation kleinen Korrekturen vorgezogen. In diesen Tagen kommt es auf das Signal an. Ob nun die geeigneten Minister ihre Aufgaben richtig erfüllen und die Startschwierigkeiten damit behoben sind, steht noch auf einem anderen Blatt.
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