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Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu EU/Russland

    Köln (ots) - Rote Linie

    GERD NIEWERTH, Brüssel, zum EU-Sondergipfel

    Im politischen Arsenal des Kreml zählt das einfache "Tei le-und-herrsche"-Prinzip seit jeher zu den effektivsten Waf fen - insbesondere was die Eu ropäische Union betrifft. Geht's darum, einen gemeinsamen Kurs in der Außenpolitik zu fin den, erweist sich der mittler weile auf 27 Mitglieder ange wachsene Klub regelmäßig als harmlose Truppe, die krampf haft den Gleichschritt sucht. Die Brüsseler Malaise ist für ge wöhnlich Moskaus große Stär ke. Der EU-Sondergipfel zur ge fährlich schwelenden Kauka sus-Krise hat nun erfreulicher weise gezeigt, dass es auch an ders geht.

    Indem die 27 Staats- und Re gierungschefs die russische Aggression in Georgien und da mit das imperiale Großmacht streben in scharfem Ton verur teilen, senden sie ein klares Signal der Geschlossenheit. Nun mögen notorische EU-<> Nörgler einwenden, dass die Brüsseler Zehn-Punkte-Erklä rung den Herren im Kreml we nig imponieren wird. Doch da mit irren sie. Die EU ist dabei, rote Linien zu markieren, die Moskau künftig nicht mehr überschreiten sollte.

    Gleichzeitig taten die Staats chefs gut daran, der großen Versuchung zu widerstehen, Moskau mit empfindlichen Sanktionen mal so richtig abzu watschen. Das wäre ganz im Sinne der Balten, Polen, Tsche chen und - mit Abstand - der Briten gewesen. Aber die tra ditionelle Dialog-Fraktion, an geführt von den großen EU-<> Ländern Deutschland und Frankreich, verhinderte ein Dre hen an der Eskalationsspirale.

    Der Brüsseler Gipfel ist nur ein Abschnitt einer heftig umkämpften Schachpartie. Nun ist Moskau an der Reihe. Es ist an den Putins, Medwe dews & Co zu beweisen, dass sie keine skrupellosen Aggres soren und flegelhafte Neurei che sind, sondern seriöse Part ner.

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