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VPRT kritisiert DLM-Entscheidung zur Störproblematik: Vorschnelle und undifferenzierte Zustimmung gefährdet Rundfunkordnung in Deutschland
Bonn (ots)
Nach Ansicht des VPRT hat die DLM vorschnell und undifferenziert auf den Vorschlag der RegTP reagiert, die Störproblematik mittels eines Stufenplanes zu lösen. Der VPRT befürchtet mit Auslaufen des Stufenplanes Kabelabschaltungen in nicht unerheblichem Umfang, da die vorgeschlagenen Maßnahmen und Grenzwerte völlig praxisfremd sind. Aus Sicht des privaten Rundfunks wird man dem unterbreiteten Stufenplan nicht zustimmen können. Der aktuelle Vorschlag der RegTP vermittelt in der vorgelegten Version weder eine Perspektive für den Übergang, noch eine Finanzierungsgrundlage für die geschätzten 15 Mrd. DM durch Frequenznutzer und Kabelnetzbetreiber. "Die exorbitant hohen Kosten, die praxisfremden Grenzwerte und die pauschale Forderung nach Kanalabschaltung von 28 Kanälen kann niemals Ausgangspunkt für Kompromisse sein. Dies müsse", so VPRT-Präsident Doetz, "auch die DLM zur Kenntnis nehmen".
Der VPRT befürchtet, dass aufgrund der fehlenden Perspektive zur Umsetzung des Stufenplanes, innerhalb des vorgeschlagenen Moratoriumszeitraumes realistisch nichts passieren wird. Ohne Schuld und ohne Handlungsoptionen wären dann in wenigen Monaten die Rundfunkveranstalter von derart einschneidenden Maßnahmen betroffen, dass die Rundfunkordnung in Deutschland bedroht wäre.
Für Rückfragen: Markus Schäfer, Tel.: 0228-93450 25, e-mail: schaefer@vprt.de
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