APOTHEKE ADHOC

Hennrich: Flüchtlinge dürfen Krankenkassen nicht belasten

Berlin (ots) - Der Zustrom von Flüchtlingen darf nach Ansicht des CDU-Gesundheitspolitikers Michael Hennrich nicht zulasten der Sozialkassen gehen. "Eine Belastung der Beitragszahler, insbesondere über die GKV-Zusatzbeiträge, darf es nicht geben", sagte Hennrich gegenüber dem Branchendienst APOTHEKE ADHOC. "Das wäre eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und müsste aus Steuermitteln finanziert werden. Da fühlen wir uns als Union in der Verantwortung", so Hennrich.

Damit reagierte Hennrich, Mitglied im Bundestagsausschuss für Gesundheit, auf die Diskussion über Mehrkosten für die Krankenkassen aufgrund des Flüchtlingszustroms. Ausdrücklich nicht beteiligen will sich Hennrich an Spekulationen über mögliche durch Flüchtlinge verursachte Mehrkosten für das Gesundheitssystem: "Das müssen wir abwarten", sagte er gegenüber APOTHEKE ADHOC.

Erst Ende dieses Jahres gebe es einen Überblick über die tatsächlichen Kosten der Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge durch die Kommunen. Dann werde man sehen, ob es Handlungsbedarf gebe. "Das kann jetzt niemand richtig abschätzen", sagte Hennrich. Es gebe sehr unterschiedliche Betrachtungen und Annahmen über den Gesundheitszustand der Flüchtlinge: "Daran beteilige ich mich nicht." Vieles hänge davon ab, ob und wie man die Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integrieren könne. Hennrich: "Das ist ein ganz wesentlicher Aspekt."

Keine Auswirkungen hat nach Einschätzung von Hennrich der Koalitionsstreit über die Flüchtlingspolitik auf die Zusammenarbeit der Gesundheitspolitiker. "Das läuft bei uns nach wie vor harmonisch und kompromissbereit. Wir arbeiten gut, seriös und zielorientiert den Koalitionsvertrag ab", so Hennrich.

Die Große Koalition habe in dieser Wahlperiode bereits bedeutende Reformen bei den Krankenhäusern und in der Pflege, aber auch das E-Health-Gesetz und das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz "optimal" umgesetzt. "Die Gesundheitspolitik ist der Bereich, der am zuverlässigsten arbeitet", sagte Hennrich.

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