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Neue Presse Hannover: Weil erwartet keine unüberwindbaren Probleme mit den Grünen und dem Bundesrat bei der Korrektur der Energiewende

Hannover (ots) - Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil erwartet keine unüberwindlichen Probleme mit den Grünen und im Bundesrat im Zuge der Umsetzung des energiepolitischen Kurses der Bundesregierung. In einem Gespräch mit der in Hannover erscheinenden Neuen Presse (Dienstag-Ausgabe) sagte Weil nach einem Gespräch der SPD-Ministerpräsidenten mit dem Bundesenergieminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel: "Alles in allem stimmt die Richtung." Man könne dem jüngsten EEG-Papier von Minister Gabriel "nicht den Vorwurf machen, es wolle Erneuerbare Energien abwürgen".

Er sehe auf den Bundesrat "keine unüberbrückbare Kraftprobe" zukommen, betonte Weil. Alle wollten, dass die Energiewende gelinge. Die Stromkosten dürften nicht weiter explodieren." Und wir alle wissen, dass wir uns bei den Ausnahmeregelungen für die Industrie mit der EU einigen müssen. Gelingt keine Einigung, drohen schwere Nachteile für unsere Industrie." Hinzu kämen noch länderspezifische Interessen. "Das klingt erst einmal nach einer Quadratur des Kreises, die vom Bundesenergieminister erwartet wird. Auf der anderen Seite sind, soweit ich das erkennen kann, alle guten Willens." Das habe das Gespräch der SPD-Ministerpräsidenten mit dem Bundesenergieminister bereits gezeigt. "Diesen guten Willen sehe ich aber auch bei den Grünen", sagte Weil. Der Zeitplan bis zur Regelung im Sommer sei ehrgeizig, aber machbar.

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