RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Merkel
Heidelberg (ots)
Jetzt regiert Merkel durch. Ob bei den Atomlaufzeiten, der Gesundheitsreform oder bei der knappestmöglichen Anpassung der Hartz IV-Sätze. Sie sucht förmlich den Widerstand und damit den Nachweis, dass sie auch unpopulär kann. Was ihr zwar automatisch den 08/15-Vorwurf der Klientelpolitik oder der sozialen Kälte einbringt. Aber sie setzt darauf, dass sich die Stereotypen der Frontalopposition beim Wähler schnell abnutzen. Merkel möchte vor allem ihre Energie- und Klimapolitik aus der Gefangenschaft der Laufzeiten-Diskussion befreien. Dafür erschreckt sie auch schon mal das Wählerheer der Mieter, wenn sie dem Energiesparprogramm für Wohngebäude eine Bresche bricht und höhere Mieten an die Wand malt. Das Vorhaben könnte, wenn es richtig angegangen wird, ein Kosten-Nullsummenspiel werden, bei dem nur die Umwelt gewinnt. Da die Regierung mit einem Sanierungszwang nicht durchkam, muss den Vermietern die Wäremdämmung schmackhaft gemacht werden - durch Überwälzung der Kosten. Aber nicht willkürlich, sondern nachweisbezogen. Das ist, wenn die Nebenkosten sinken, nur recht und billig. Und sicher steckt hier der Teufel im Detail. Aber das Ziel lohnt jeden Streit.
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