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RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Meseberg

    Heidelberg (ots) - Der Auftakt der schwarz-gelben Koalition hat das Prädikat "besonders sehenswert" nicht verdient: Ein Koalitionsvertrag, der im Ungefähren bleibt, eine dem Mauerfall-Jubiläum untergeordnete  Regierungserklärung und ein irritierender öffentlicher Machtkampf um das Thema Steuersenkung, bei dem finanzpolitischer Realismus und Traumtänzerei gegeneinander stehen. Die erste Klausur der Koalitionäre auf Schloss Meseberg kommt unter diesen widrigen Umständen keineswegs zu früh. Denn es scheint, die im  Eiltempo absolvierte Koalitionsbildung muss an vielen Stellen nachgearbeitet werden. Zumindest muss das Betriebsklima dieser Regierung zuerst einmal auf Raumtemperatur gebracht werden. Und dazu könnte der jüngste SPD-Parteitag in Dresden Denkanstöße geben. Denn der weitere Zerfall der dezimierten SPD findet aller Voraussicht nach unter ihrer neuen Führung nicht statt.

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