Rhein-Neckar-Zeitung

RNZ: "In der Krise"

    Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert zum EU-Sondergipfel in Brüssel: "In der Not ist sich jeder selbst der nächste. Wenn der amtierende EU-Ratspräsident beim Sondergipfel feststellte, es gebe "keinen einzigen Fall von Protektionismus", ist das nur die halbe Wahrheit. Selbst in Deutschland wurden Forderungen laut, die Abwrackprämie nur für Neuwagen deutscher Hersteller zu zahlen. Nur eines von vielen beunruhigenden Signalen, dass die Krise an die Substanz des politischen Projekts Europa geht. Was auf dem Spiel steht, zeigt vielleicht ein Blick nach Osten. Am Tag, an dem sich die 27 in Brüssel auf praktische nichts einigten, beschlossen die Asean-Länder, einen Staatenbund nach europäischem Vorbild nachzubauen. Dort hat man erkannt, welchen immensen Vorteile der gemeinsame Markt jedem einzelnen Mitglied bringt. Das kann man sich bei allem Ärger über "Brüsseler Regelungswut" zuweilen in Erinnerung rufen. Die Grüppchenbildung in der EU verläuft entlang mehrerer Fronten: alt gegen neu, groß gegen klein, Euro-Kernzone gegen Peripherie. Dies nicht ausufern zu lassen ist vielleicht der größte Erfolg dieses "Sondertreffens". Mehr war wohl auch kaum drin in lächerlichen drei Stunden am Sonntagnachmittag. Warum überhaupt dieser Minigipfel? Weil der noch wenig überzeugende Ratspräsident Topolanek etwas unternehmen musste, um das Heft des Handelns nicht vollends an seinen hyperaktiven Vorgänger Sarkozy zu verlieren."

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