RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Kaukasus
Heidelberg (ots)
Objektiv setzt sich Russland mit der von Präsident Medwedew vollzogenen Anerkennung Südossetiens und Abchasiens völkerrechtlich ins Unrecht. Subjektiv ist dieser Schritt die logische Fortsetzung der unverhältnismäßigen Militäraktion Moskaus mit anderen Mitteln. Moskau geht zwar durchaus ein Risiko ein. Der "böse" Russe, der als europäischer Kooperationspartner inkompatibel erscheint, ist als Denkfigur wieder präsent. Auch den umstrittenen georgischen Präsidenten Saakaschwili hat der Kreml de facto unangreifbar gemacht und Europa geradezu zu dessen Unterstützung verurteilt. Was den arglosen Westen aber vor allem erschüttert, ist das Szenario eines aggressiven Russlands, das auf Dialog und Zusammenarbeit mit EU und Nato im Zweifel pfeift und stattdessen die willkommene Chance ergreift, einen Teil seiner verlorenen Supermacht-Rolle zu restaurieren. Darauf hat die Nato nicht einmal den Schimmer einer Antwort. Angela Merkel, die derzeit als Vermittlerin eine Hauptrolle in dem Konflikt einnimmt, handelt ausgesprochen klug und umsichtig mit ihrer Doppelstrategie: Das Gespräch mit Moskau nicht abreißen lassen, aber auch nicht zur Tagesordnung übergehen. Mit Russland muss gesprochen werden. Und zwar darüber, was nach Georgien noch Konsens der gesamteuropäischen Politik ist.
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