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RNZ: Schröders Erbe

    Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Die Agenda 2010 hat Deutschland nicht den Aufschwung gebracht. Aber sie hat dafür gesorgt, dass das Land weniger anfällig für die nächste Wirtschaftskrise ist. Genau das hatte Gerhard Schröder heute vor fünf Jahren auch versprochen. Und vermutlich werden wir schon bald feststellen, ob die erhoffte Wirkung eingetreten ist. Die Agenda bleibt jedenfalls volkswirtschaftlich gesehen alternativlos. Dass sie vielen Menschen weh tut, das ist Teil ihrer Bestimmung. Sie soll die Arbeitslosigkeit unattraktiver machen. Sie soll helfen, die Abgabenlast zu senken - was leider völlig fehlschlug. Und das ist ein viel größeres Manko als der "soziale Kahlschlag". Politisch hat die Agenda 2010 faktisch zur Spaltung der SPD geführt. Das mag tragisch sein für Kurt Beck, aber es ist verkraftbar für diese Traditionspartei, die sich auch wieder berappeln kann. Und bezogen auf Oskar Lafontaines Linke kann man nur sagen: Wenn die Menschen 125 Jahre nach Marx und knapp 20 Jahre nach dem Untergang des Ostblocks immer noch an die heilende Kraft des Sozialismus glauben: selbst schuld. Aber kein Grund für die SPD, über jedes Stöckchen zu springen, das ihr Demoskopen im Verbund mit der Linken hinhalten. Die Partei hätte heute Grund, sich mit sichtbarem Stolz hinzusetzen und zu sagen: Das haben wir gemacht - obwohl es schwerfiel. Und es ist gut.

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