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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Gabriels Abkehr von TTIP

Bielefeld (ots) - Es gibt natürlich Gründe, bei TTIP und Ceta skeptisch zu sein. Da ist etwa die Frage der Schiedsgerichte. Wenn die europäischen Verhandlungspartner hier nicht aufpassen, könnten Beschlüsse nationaler Parlamente künftig den Staat ziemlich teuer zu stehen kommen. Die Klagen der Energiekonzerne gegen den Atomausstieg, auch wenn sie bisher keinen Erfolg hatten, geben davon eine Ahnung. Das kann einem SPD-Vorsitzenden nicht gleichgültig sein - zumal die Mehrzahl seiner Parteigenossen die beiden Freihandelsabkommen offenbar als Teufelswerk betrachtet. Allein, Gabriels erster Job ist Wirtschaftsminister und Vizekanzler. Als solcher weiß er, welche Bedeutung der Freihandel und ein engeres Zusammengehen mit den USA und Kanada für die deutsche Exportwirtschaft haben. Genau aus dem Grund gehörte er bislang zu den Befürwortern. Sein Umschwenken ein Jahr vor der Bundestagswahl legt den Schluss nahe, dass Gabriel dem bisherigen Zweitjob von nun an Priorität einräumen will. Zwar sagt er nach außen nur, die Verhandlungen seien gescheitert. Doch kann dies die Umkehr in der Sache nicht wirklich kaschieren.

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