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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Freihandelszone TPP

Bielefeld (ots) - Eisenbahn, Automobil, Röntgengerät, Radio und Fernsehen sind europäische Erfindungen gewesen. Internet, Smartphone, Facebook und Google sind es nicht. Europa hat nach wie vor eine starke Stellung in der Weltwirtschaft. Doch die Musik spielt in anderen Regionen, zum großen Teil in Amerika und in Asien. Schon aus diesem Grund kann es Europa nicht egal sein, wenn die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland und einige andere Staaten nun unter dem Namen TPP eine Freihandelszone bilden. Zwar richtet sie sich vor allem gegen China. Doch die Dynamik, die sie wohl schon bald entwickeln wird, wird sich natürlich auf Europa auswirken. Zwar bedeutet die Unterschrift der Staatschefs nicht, dass TPP schon morgen in Kraft tritt. Demokratische US-Abgeordnete haben bereits Widerstand angekündigt. Dennoch werden es die Verhandlungsführer für das TTIP-Abkommen zwischen EU und USA schwer haben, diesen Rückstand aufzuholen. Regelungen bei TPP etwa über die Schlichtung von Streitfällen zwischen Regierungen und Unternehmen und die Einschränkungen für Bundestagsabgeordnete, die seit Montag hinter verschlossenen Türen endlich Einsicht in die Verhandlungspapiere nehmen können, sind nicht dazu angetan, Kritiker hier zu überzeugen.

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