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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Obama-Rede

    Bielefeld (ots) - Die Verbesserung des Verhältnisses der USA zur islamischen Welt ist eines der Wahlversprechen von Barack Obama. Das ist allein mit der Grundsatzrede in Kairo nicht zu schaffen. Das weiß der Präsident. Nach den ersten überwiegend positiven Reaktionen scheint Obama aber den richtigen Ton getroffen zu haben. Das Bild der USA »nach Jahren des Misstrauens« - wie es Obama ausdrückte - in der arabischen Welt wieder zu verbessern, wird jedoch ein langwieriger Prozess sein. Die Bereitschaft, sich gegenseitig zuzuhören und voneinander zu lernen, wie sie Obama den Muslimen anbot, muss langsam wachsen. Überwinden muss Obama auch die tiefsitzende Skepsis gegenüber der bisherigen amerikanischen Außenpolitik, die in der arabischen Welt die Machthaber hofierte, die den US-Ölinteressen nicht im Wege standen. So wird auch die Äußerung Obamas, die USA seien »keineswegs eine eigennützige Imperialmacht« in den muslimischen Ländern auf Skepsis stoßen. Die Bilder folternder US-Soldaten im Irak sind ein weiterer Mühlstein, die einen Wandel in den Beziehungen noch lange hinauszögern werden. Gepunktet hat Obama mit seiner Feststellung, dass er als Präsident der USA negative Stereotypen über den Islam bekämpfen werde und den Islam nicht als Teil des Terrors sehe, sondern als Teil einer Lösung. Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass Obama zu seiner Rede in Kairo auch bekannte Kritiker des ägyptischen Präsidenten Mubarak eingeladen hat. Damit zeigt er, dass er nicht nur das Gespräch mit den arabischen Herrschern sucht, sondern auch mit der Bevölkerung. Er erfüllt damit eine Forderung arabischer Oppositioneller und Menschenrechtler, die Washingtons Unterstützung für die undemokratischen Regime der Region in der Vergangenheit immer wieder kritisiert hatten. Kommentatoren in der arabischen Welt erwarten, dass Obama seiner Rede nun auch Taten folgen lässt. So wird der Lackmustest für Obama die Lösung des Nahostproblems sein. Auch das wird eine lange Zeit in Anspruch nehmen. Der neue US-Präsident hatte mit seiner Forderung an die israelische Regierung, den Siedlungsbau im Westjordanland zu stoppen, jedoch bereits vor der Kairoer Rede ein klares Zeichen gesetzt. Obama kann man nur empfehlen, den von seinem Vorgänger praktizierten »Kuschelkurs« gegenüber Israel aufzugeben. Er wird all seine Überzeugungskraft einsetzen müssen, um die Israelis davon zu überzeugen, dass die dringend nötigen Zugeständnisse an die Palästinenser, was die Gründung ihres eigenen Staates angeht, den Fortbestand eines Staates Israel in sicheren Grenzen am besten garantieren kann. Seine Hoffnung, dass die Hamas in die Lösung des Konflikts einbezogen werden kann, wird sich kaum erfüllen. Nur Druck der USA auf Israel und Verhandlungserfolge für Palästinenserpräsident Mahmud Abbas werden den Einfluss der Hamas-Extremisten zurückdrängen.

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