Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) kommentiert:

    Bielefeld (ots) - Die SPD hat am Wochenende das Superwahljahr 2009 eingeläutet, ihr hessischer Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel legte gestern nach. Sein Vorschlag einer Zwangsanleihe für Bürger, die mehr als 750 000 Euro Vermögen in Bargeld oder Immobilien haben, fand das erwartbare Echo. Der Deutsche Gewerkschaftsbund stimmte in Person des sächsischen DGB-Chefs Hanjo Lucassen freudig zu. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg hingegen lehnte höflich, aber bestimmt ab. Nicht jede Äußerung im hessischen Wahlkampf finde Widerhall in Berlin. Zum Glück! Überhaupt: Hessen! Wer geglaubt hatte, dass die SPD nach dem fast ein Jahr dauernden Ypsilanti-Debakel nicht tiefer fallen könne, wird dieser Tage eines Besseren belehrt. Thorsten Schäfer-Gümbel hat zwar prima Initialen - »TSG« macht sich super dank der Erfolge des Bundesliga-Aufsteigers Hoffenheim -, sonst aber nicht sonderlich viel zu bieten. Der 39-Jährige hat es schwer und macht's sich schwer. Erst der peinliche Auftritt im Landtag, als er herausstellte, Roland Koch zumindest in Sachen Aussehen gewachsen zu sein - »Wir machen hier keinen Wettbewerb Germany's next Topmodel. Im Übrigen: Diesen Wettbewerb würde ich gewinnen.« Es folgten die Stilisierung als »Superman« beim Landesparteitag in Alsfeld und nun die beinahe reflexartige Reaktion am Vorabend der Krise: Die Reichen sollen es richten. Schäfer-Gümbel wird die Landtagswahl am 18. Januar nicht wegen dieser Patzer verlieren. Aber diese Patzer zeigen, dass er nicht das Format eines ernstzunehmenden Herausforderers hat. Im Kontrast wirkt der CDU-Ministerpräsident Roland Koch nicht nur kompetenter, sondern fast sympathisch. Wer hätte das vor Jahresfrist für möglich gehalten? Kaum für möglich gehalten hätte man bis vor kurzem auch die Larmoyanz, mit der die SPD-Spitze nun möglichen rot-roten Bündnissen auf Länderebene begegnet. Damit könne man »machtpolitisch ein Zeichen setzen«, gab Parteichef Franz Müntefering zu Protokoll und so für die Urnengänge am 30. August in Thüringen und im Saarland die Parole aus. Vordergründig kann Münteferings Aussage nicht überraschen: Der Parteichef hat Recht, wenn er sagt, »dass es eher hilft als schadet, mehr Ministerpräsidenten zu stellen«. Zudem hat Müntefering stets betont, dass er im Falle des Falles für feste Koalitionen mit klaren Verantwortlichkeiten statt für Duldung und Durcheinander ist. Viel interessanter indes: Der Parteichef versucht geradezu, Rot-Rot auf Länderebene herbeizureden, lehnt aber eine rot-rote Koalition im Bund weiter vehement ab. Das kann zweierlei bedeuten: Müntefering hält die Erfolgsaussichten der SPD bei der Bundestagswahl 2009 für so gering, dass er schon jetzt verstärkt auf den Machtfaktor Bundesrat setzt. Oder die Sozialdemokraten wollen die Stimmungslage in der Bevölkerung testen. Im Saarland und in Thüringen wird vier Wochen vor der Bundestagswahl gewählt. Früher nannte man so etwas einen Probelauf.

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