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BDI warnt vor US-Schutzmaßnahmen gegen Stahlimporte

    Berlin (ots) - Der BDI warnt davor, dass die USA Schutzzölle gegen
Stahlimporte in Höhe von bis zu 30 Prozent verhängen. Eine
Entscheidung des US-Präsidenten George W. Bush dahingehend zeichnet
sich bereits ab. Ludolf v. Wartenberg, Hauptgeschäftsführer des
Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), gibt zu bedenken, dass
damit eine Welle des Protektionismus losgetreten werden könnte: "Die
Verhängung von Schutzzöllen durch die USA könnte andere Staaten dazu
veranlassen, ebenfalls diese handelspolitische Notbremse zu ziehen",
so v. Wartenberg.  
    
    Der BDI ist der Auffassung, dass die rechtlichen Voraussetzungen
für die Verhängung von Schutzmaßnahmen nicht erfüllt seien.
Abschottungsmaßnahmen seien keine geeignete Antwort auf
Strukturprobleme. Der BDI unterstützt deswegen EU-
Außenhandelskommissar Pascal Lamy, der wiederholt deutlich gemacht
hat,  mögliche Schutzmaßnahmen von der WTO überprüfen zu lassen.
"Leider kann die WTO kurzfristig keine Abhilfe schaffen, da aus
verfahrenstechnischen Gründen eine Entscheidung der
Welthandelsorganisation frühestens in einem Jahr zu erwarten ist",
erklärte der BDI-Hauptgeschäftsführer. Er äußerte Verständnis dafür,
dass aus diesem Grund europäische Stahlhersteller nach Wegen suchen,
eine Umlenkung der Handelsströme auf den europäischen Markt zu
verhindern.
    
    Bei der letzten WTO-Ministerkonferenz in Doha sei der Startschuss
für eine weitere Liberalisierung des Welthandels gefallen. Dies sei
eine wichtige Perspektive für die Weiterentwicklung der
Weltwirtschaft. Die Aussichten auf mehr Liberalisierung dürften nicht
durch sich gegeneinander aufschaukelnde Schutzmaßnahmen konterkariert
werden.
    
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