Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Herbstgutachten Leben von der Substanz ANDREA FRÜHAUF
Bielefeld (ots)
Der Abschwung in Deutschland kommt nicht aus heiterem Himmel. Warnsignale gab es schon seit längerem. Bereits im Frühjahr ist die deutsche Wirtschaft wegen des schwachen Außenhandels und sinkender Investitionen geschrumpft. Die gute Stimmung im Land hat sich inzwischen eingetrübt. Die deutsche Exportlok, die inmitten kriselnder Euroländer lange Zeit verlässlich auf Kurs schien, fährt inzwischen Schritttempo. Und trotz historisch niedriger Zinsen haten sich Unternehmen mit Investitionen zurück. Deutschland sollte sich vor Selbstgefälligkeit hüten, warnten Ökonomen schon 2013. Bundeskanzlerin Angela Merkel reist zwar beharrlich von Krisengipfel zu Krisengipfel, doch Visionen für Deutschland hat sie nicht. Stillstand bringt das Land aber nicht weiter. Nach der vom damaligen Kanzler Schröder eingefädelten Agenda 2010, mit der immerhin die versicherungspflichtige Beschäftigung gewachsen ist, wurde keine mutige Reform mehr gewagt. Die pragmatische Kanzlerin erntet die Früchte. Zyniker sprechen schon vom Entwicklungsland Deutschland. Zwar hat Bundesfinanzminister Schäuble den Schuldenberg verringert, was angesichts von Wirtschaftswachstum und Niedrigstzinsen leicht war. Doch wichtige Investitionen in die Infrastruktur wurden versäumt, wie marode Brücken und mangelnde Stromnetze offenbaren. Es scheint, als sei Deutschland in einen tiefen Dornröschenschlaf verfallen, statt im Wettbewerb mit Asiaten und Amerikanern modernste Technologien, Wissenschaft und Bildung voranzutreiben. Zwar sollen Hausbesitzer zum Klimaschutz ihre vier Wände akribisch dämmen, doch vom Einsatz von Styropor, das laut europäischer Chemikalienverordnung als "besonders besorgniserregender Stoff" gilt, profitiert vor allem die Chemieindustrie. Schlechter kann das Zeugnis für die Große Koalition nicht ausfallen: Laut den vier Wirtschaftsinstituten schwächt sie mit ihrer Politik den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zwar verteilt sie mit Mütterrente und Rente mit 63 schöne Sozialgeschenke, doch könnte sich der einseitige Griff in die Sozialkassen als gefährliche Rolle rückwärts erweisen. Deutschland lebt von der Substanz.
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