Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Arbeitslosigkeit NRW ganz hinten BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots)
Die Zahl der Arbeitslosen in NRW steigt. Gleichzeitig bleiben die Steuereinnahmen deutlich hinter den Erwartungen der Landesregierung zurück. Das größte Bundesland steuert in eine neue Krise hinein. Es bedarf keiner besonderen prophetischen Gaben, einen Anstieg der Neuverschuldung im Haushalt für das kommende Jahr vorherzusagen. Die Haushaltssperre, die nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung verhängt wurde, war darum weniger eine Trotzreaktion gegenüber den Staatsdienern denn der schieren Not geschuldet. Anders als alle anderen Bundesländer profitiert das Land nicht von der Wirtschaftskonjunktur. Selbst die Haushaltssperre dürfte weniger Entlastung bringen, als die Strafzahlung der Schweizer UBS-Bank Geld in die leere Landeskasse spült. Um es klipp und klar zu sagen: Über Jahrzehnte ist es in NRW nicht gelungen, genügend neue Jobs in zukunftsfähigen Wirtschaftszweigen zu generieren. Zu viele Investoren machen einen großen Bogen um das Land. Wer das ändern will, muss die Ursachen kennen. Aber keiner macht sich auf die Suche.
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