Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Generaldebatte im Bundestag Sie duzen sich Alexandra Jacobson, berlin
Bielefeld (ots)
Die wichtigste Erkenntnis der Bundestagsdebatte lautet: Unions-Fraktionschef Volker Kauder und sein Kollege von der SPD, Thomas Oppermann, duzen sich. Das ist nicht gerade weltbewegend. Doch scheint die durch die Edathy-Affäre ausgelöste Vertrauenskrise in der Großen Koalition überwunden zu sein. Aus Zuneigung wird trotzdem keine Liebe mehr. Das merkt man daran, dass den Abgeordneten der Regierungsfraktionen der Beifall für die Redner der Gegenseite weiterhin schwerfällt. Aber inhaltlich gibt es Annäherungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel preist ausdrücklich die Frauenquote und den Doppelpass, und die SPD lobt Finanzminister Wolfgang Schäuble und das Projekt ausgeglichener Haushalt. Zudem bekundet die SPD ihr Gefallen an dem Abbau der kalten Progression. Das ist eine Kehrtwende um 180 Grad. Schließlich hat die SPD in der vergangenen Wahlperiode alles getan, um die Glättung des Steuertarifs zugunsten der Arbeitnehmer im Bundesrat zu verhindern. Nun sollte trotzdem niemand annehmen, dass dieses sinnvolle Projekt demnächst umgesetzt wird. Denn eine Gegenfinanzierung ist nicht in Sicht. Übrigens hätte man gerne gewusst, was die Grünen zum Abbau der kalten Progression meinen. Doch das bleibt nach wie vor ein Geheimnis.
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