Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Politiker Bartels: De Maizière ist als Reservekanzler Geschichte
Bielefeld (ots)
Für den SPD-Verteidigungsexperten Hans-Peter Bartels ist nach den ersten Tagen des Drohnen-Untersuchungsausschusses klar, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière gelogen hat: "Nach der Aktenlage hat er nicht die Wahrheit gesagt", sagte der SPD-Politiker der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe). Doch der Minister müsse die Chance haben, dazu noch einmal auszusagen, bevor man den Rücktritt fordern könne. "Aber es sieht nicht gut für ihn aus", meinte Bartels. Nach Ansicht des SPD-Mannes sei "der Minister nach Aktenlage und Zeugenaussagen ausreichend mit Informationen versorgt worden". Dass er erst im Mai 2013 von "unlösbaren Problemen" erfahren haben will, sei nicht glaubhaft. "Der Minister wollte sich nicht um ein Rüstungsprojekt kümmern, das ihn dringend hätte interessieren müssen." Bartels sieht das Verhalten des Ministers auch im Zusammenhang mit der Bundeswehrreform: "Es macht die Dinge nicht einfacher, dass sich nun zum fünften Mal in der Bundeswehr alles ändern soll. De Maizière hat Wert darauf gelegt, noch an jedem Schräubchen selbst zu drehen. Vielleicht hatte er keine Hand mehr frei, um sich um die Rüstungsbeschaffung zu kümmern. Aber er kann Verantwortung nicht wegdefinieren. Er muss sein Haus so organisieren, dass er bei wichtigen Vorhaben selbst führen kann." sagt der SPD-Politiker. Merkels Kronprinz sei de Maizière jetzt nicht mehr: "Das kann man vergessen. So wie Karl-Theodor zu Gutenberg als Ersatzkanzler gescheitert ist, ist de Maizière als Reservekanzler Geschichte."
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