PHOENIX Pressemitteilung
Bonn (ots)
PRESSEMITTEILUNG
Wiefelspütz mahnt SPD zu Veränderungsbereitschaft - "Nicht Betriebsrat der Nation"
Bonn/ Berlin, 16. Mai 2007 - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat seine Partei zu mehr Veränderungsbereitschaft aufgefordert. "Die Welt hat sich verändert, Deutschland hat sich dramatisch verändert", sagte Wiefelspütz in der "PHOENIX Runde": "Die Frage ist, ob wir uns in dem selben Maße verändert haben. Ob wir voran gegangen sind oder ob wir die Entwicklung vielleicht an der einen oder anderen Stelle ein bisschen - ich will nicht sagen verschlafen, aber doch - nicht so wahrgenommen haben, wie sie stattgefunden hat." Was in den Jahren 1960 oder 1970 richtig war, sei nicht notwendigerweise im Jahr 2007 richtig, so Wiefelspütz. "Die SPD wird diese Durststrecke überwinden! Ich sage, dass heute nicht weniger Sozialdemokratie in diesem Lande gefragt ist, sondern eher mehr", erklärte der Bundespolitiker. Die Ideen der SPD seien in der Vergangenheit sogar oft von anderen Parteien kopiert worden: "Wir sind der Mainstream des politischen Denkens." Gleichwohl müsse die SPD darauf achten, auch neue Wählerschichten zu erschließen: "Wir sind nicht der Betriebsrat der Nation." Der Politikwissenschaftler Professor Wolfgang Merkel zeigte sich mit Wiefelspütz einig, dass die SPD die Themen Bildung und Chancengleichheit wieder intensiver angehen müsse: "Soziale Gerechtigkeit heißt nicht mehr soziale Transfers." In Bezug auf den SPD-Bundesvorsitzenden Kurt Beck räumte Wiefelspütz in der PHOENIX-Sendung ein, dass er im Moment Gegenwind habe. Es komme nun aber darauf an, das durchzustehen, und dabei habe Beck die volle Rückendeckung von Partei und Fraktion: "Der Beck muss eine lange Strecke leisten, nicht eine kurze. Es ist doch völlig egal, wie er nach 14 Tagen aussieht. Es kommt darauf an, wie er nach drei oder vier Jahren aussieht." Professor Merkel vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung sah das ähnlich: "Gegenwärtig gibt es für die SPD keine Alternative."
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