"Nach dem Gipfel - Wie weiter mit Verfassung und Erweiterung?" Unter den Linden (PHOENIX) Montag, 19. Juni 2006, 21 Uhr
Bonn (ots)
PHOENIX-PROGRAMMHINWEIS
Chistoph Minhoff
diskutiert mit
Günther Verheugen (SPD), EU-Industriekommissar und VizePräsident der Europäischen Kommission
und
Matthias Wissmann (CDU), Vorsitzender des Europaausschusses des Deutschen Bundestages
Totgesagte leben länger. Ein Satz, der auch für die EU-Verfassung zuzutreffen scheint. Ein Jahr nach den gescheiterten Verfassungsrefferenden in den Gründerstaaten Frankreich und den Niederlanden, bleibt festzustellen, dass Europa auch ohne Verfassung leben kann. Der Vertrag von Nizza mag reformbedürftig sein, das System, das er schuf, funktioniert. Dennoch versuchen derzeit die Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten das kranke Kind Verfassung zu retten - durch Wiederbelebung. Da werden ein neuer Name oder Anhänge ebenso diskutiert, wie spezielle Ausstiegsoptionen einzelner Länder in Einzelfragen. Selbst eine Verfassung ohne wichtige Gründerstaaten wie Großbritannien scheint für einige nicht mehr tabu. Deutschland, das im ersten Halbjahr 2007 den EU-Vorsitz übernehmen wird, bereitet sich indes auf die Rettung der Verfassung vor. Auf einem Sondergipfel anlässlich der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der EU-Verträge soll der gordische Knoten in Berlin endgültig zerschlagen werden. Doch was steckt hinter der Europaskepsis vieler Europäer? Die Gründe der Skepsis sind höchst verschieden. In Westeuropa herrscht die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes und Wohlstandes sowie vor der Erosion von sozialen Standards vor. Die Befürchtung im Westen, dass die rasche EU-Erweiterung und künftige weitere Aufnahmen die Union und ihr Wertesystem überfordern, paart sich mit einem wahrgenommenen Defizit an demokratischer Legitimation und Frust über immer weiter auswuchernden "Eurokratismus". Müssen wir also das Tempo der EU-Erweiterung verlangsamen? Brauchen wir immer neue Befugnisse Brüssels? Verlieren wir das gemeinsame Wertefundament Europas aus den Augen? Was fördert eine europäische Identität? Darüber diskutiert Christoph Minhoff mit seinen Gästen.
Wiederholungen: Montagnacht, 0.00 Uhr und Dienstag, 09.15 Uhr
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