Ypsilanti: "Absurde Vorwürfe"
Hätte Gefährdung geheimer Wahl nicht toleriert
Bonn (ots)
Die hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti hat in der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" (Ausstrahlung heute 24 Uhr) Vorwürfen widersprochen, hessische SPD-Landtagsabgeordnete hätten Fraktionskollegen gedrängt, bei der geplanten Neuwahl der Ministerpräsidentin im Landtag ihre Stimmabgabe mit Handy zu fotografieren. "Dieser Vorwurf ist so absurd, dass er eigentlich keines Kommentares bedarf. Es ist nie aus der Fraktion, aus der Führung an dieser Stelle so etwas gesagt worden. Wir habe es auch widerlegt", sagte Ypsilanti in der PHOENIX-Sendung. Eine Eidesstattliche Erklärung hierzu, wie von CDU und FDP gefordert, sei "gar nicht nötig, weil es einfach ein absurder Vorwurf ist, den wir aufgeklärt haben." Auf die Frage, ob sie ihr Wort geben könne, dass in der SPD-Fraktion keine Abgeordneten aufgefordert oder gedrängt wurden, ihre Stimmabgabe mit Fotohandy zu dokumentieren, erklärte sie: "Ich habe ganz klar gesagt: Es ist mir nicht zur Kenntnis gegangen. Wenn, wie Frau Everts behauptet, man sich in der Kantine darüber unterhalten hat - dazu kann ich nichts sagen. Ich war nicht mit in der Kantine." Weiter ergänzte die SPD-Landesvorsitzende: "Sie glauben doch nicht, dass ich toleriert hätte, dass es eine Gefährdung einer geheimen Wahl gegeben hätte." Es sei ohnehin absurd, da gestanzte Abstimmungszettel vorgesehen gewesen seien. "Wie wollen sie die fotografieren? Was heißt das, was zeigt das? Ich hätte nie im Leben so etwas toleriert." Auf Nachfrage, ob sie also nichts von den mutmaßlichen Vorgängen gewusst, sie gefördert oder toleriert habe, antwortete Ypsilanti zweimal mit Nein. "Es ist mir zur Kenntnis gekommen in einem "Spiegel"-Artikel - vor dem 3. (November) übrigens -, da stand so etwas drin, dass einige überlegt hatten, das kenntlich zu machen", so die Landesvorsitzende. "Und ich habe noch gesagt, in der Fraktionssitzung abends vor der Abstimmung wird das zum Thema gemacht und da nehmen wir klar Stellung, dass so etwas nicht geduldet wird." Ebenfalls in der PHOENIX-Sendung gab Ypsilanti an, dass sie nach der Pres-sekonferenz der vier "Dissidenten" bis heute mit keinem der vier mehr per-sönlich gesprochen habe, "weil sie mir das Gespräch vor der Pressekonfe-renz verweigert haben".
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