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Kraft rechnet nicht mit Rückkehr Clements in die SPD

    Bonn (ots) - Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft rechnet nicht damit, dass der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement seinen Austritt aus der SPD rückgängig macht. "Ich kenne ihn so gut, dass ich weiß, dass er sich das gut überlegt hat und dieser Schritt wahrscheinlich nicht rückgängig zu machen ist", sagte Kraft in der PHOENIX Runde. Kraft kündigte an, sie wolle kurzfristig versuchen, ein Gespräch mit Clement zu führen. "Er ist ein Querkopf. Ich war immer der Auffassung, ein Querkopf gehört auch in die SPD. Er hat andere Positionen, stellenweise, als der Rest der Partei. Aber das haben wir gut aushalten können, bisher." Man könne aber als Parteimitglied nicht zur "Nicht-Wahl einer Partei aufrufen", so Kraft.

    Die Vorsitzende der NRW-SPD geht davon aus, dass sich Clement weiterhin öffentlich zu politischen Fragen zu Wort melden werde. "Er wird sich einmischen, das hat er bisher auch getan. Auch mit seinen inhaltlichen Positionen, mit denen werden wir uns dann auseinander setzen", erklärte Kraft in der PHOENIX Runde: "Aber es gibt auch viele Positionen, wo wir nach wie vor übereinstimmen. Gerade auch im Industrieland Nordrhein-Westfalen gibt es viele gemeinsame Positionen. Aber es gibt auch Positionen, wo die SPD sich anders entscheidet. Und die Richtung der SPD wird auf Parteitagen entschieden, und dort gab es sehr häufig eine andere Position als die, die Wolfgang Clement vertreten hat."

    Die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Bärbel Höhn betonte in der Sendung, eine Partei müsse unterschiedliche Meinungen aushalten können: "Das gehört für mich auch zu einem Stück Toleranz. Man muss dann versuchen, die Leute wieder für sich zu gewinnen. Das Problem, das die SPD eher hat: Die Mehrheit in der Gesellschaft zu gewinnen, hat sie eigentlich immer nur geschafft, wenn die Granden in Richtung Mitte gegangen sind und damit der CDU die notwendigen Stimmen in der Mitte weg genommen haben."

    Der Vize-Vorsitzende der Fraktion der Linkspartei im Bundestag, Klaus Ernst, griff die SPD in der PHOENIX Runde unterdessen noch schärfer an: "Es wird erst dann zu einer vernünftigen sozialdemokratischen Politik kommen, wenn diese alte Riege weg ist. Das trifft Müntefering, das trifft die, die diese Agenda-Politik mit zu verantworten haben. Denn diese SPD ist ja so aufgestellt, dass die Führung eine Linie vorgegeben hat, und dann mussten alle hinterher laufen - und wer gemotzt hat, der bekam einen auf die Rübe."

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