Unter den Linden (PHOENIX) "Irland sagt nein zu Europa - Die EU am Scheideweg", Montag, 16. Juni 2008, 22.15 Uhr
Bonn (ots)
Christoph Minhoff
diskutiert mit
Silvana Koch-Mehrin, Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament und Mitglied FDP-Präsidium
und
Diether Dehm, MdB, Europapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag
Die Europäische Union steckt erneut in der Krise: Nachdem die Iren den EU-Reformvertrag in einem Referendum abgelehnt haben, sind die Bemühungen um eine Verfassung und einen neuen Gemeinschaftsvertrag erneut gescheitert. Ohne den Vertrag von Lissabon können quasi keine neuen Mitglieder in die EU aufgenommen werden. Auch wird es zunächst keinen europäischen Außenminister oder einen ständigen Ratspräsidenten geben. Und nicht zuletzt können die Rechte des Europaparlaments und der nationalen Abgeordneten nicht wie geplant gestärkt werden. Ob das alles im Sinne der Iren war? Bis heute haben es die Europapolitiker in vielen EU-Mitgliedsstaaten offensichtlich nicht geschafft, ihren Bürgern das immer bedeutendere Thema Europa schmackhaft zu machen. Immer noch haben die Brüssel-Gegner die Oberhand und schüren die Ängste vor einem Europa, in dem angeblich nicht nur der einfache Bürger sondern vor allem die nationalen Regierungen immer weniger Einfluss und Kompetenzen haben. Wie können diese Ängste beseitigt werden? Muss es ein ganz neues politisches Gemeinschaftskonstrukt in Europa geben, wie nun mehrfach gefordert? Und ist gar ein Europa der zwei Geschwindigkeiten doch die bessere Lösung?
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