PHOENIX "Kandidatur von Gesine Schwan sorgt weiter für Koalitionskrach" PHOENIX Pressemitteilung Mittwoch, 28. Mai 2008
Bonn (ots)
PRESSEMITTEILUNG
Kandidatur von Gesine Schwan sorgt weiter für Koalitionskrach
Bonn- Berlin - 28. Mai 2008 - Heftige Kritik an der Aufstellung einer eigenen SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr übte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU Bundestagsfraktion Hartmut Koschyk (CSU). In der gestrigen PHOENIX-Runde erklärte er, es habe "deutliche, auch öffentliche Signale aus der SPD gegeben, eine erneute Kandidatur Köhlers zu unterstützen." Weiter sagte Koschyk,"Wir fragen uns, ob es dem Land, dem Amt oder auch der Glaubwürdigkeit der Politik gut tut, wenn man aus rein parteitaktischen Gründen, um sich Luft zu verschaffen, das Amt des Bundespräsidenten in eine unnötige politische Auseinandersetzung hineinzieht." Der stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender Ludwig Stiegler, entgegnete ihm: "Ich hätte Köhler so oder so nicht gewählt." Auch die Popularität des derzeitigen Bundespräsidenten beeindrucke ihn nicht. "Der war bisher außer Konkurrenz und hat da so vor sich hinmachen können, aber wenn die Menschen jetzt eine Alternative haben, werden sie sehen, es gibt für dieses Amt auch noch etwas Anderes."
Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen kritisierte in derselben Sendung die Umstände der erneuten Kandidatur von Horst Köhler, die einen Konsens verhindert hätten. "Hätte die Kanzlerin gewollt, dass Köhler von allen Parteien unterstützt wird, dann hätte sie alle Parteivorsitzenden einladen können, darüber zu reden." Stattdessen habe Guido Westerwelle "verkündet, wir stellen den Bundespräsidenten wieder auf und Frau Merkel ist hinterher gesprungen", so Bütikofer.
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