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Niebel zu Armutsbericht: "Fünf Millionen Menschen weniger in der Mittelschicht - das ist verheerend"

    Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat Bundesarbeitsminister Olaf Scholz nach der heutigen Vorlage des Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung scharf kritisiert. In einem PHOENIX-Interview sagte Niebel: "Der Arbeitsminister beklagt im Ergebnis das, was seine Partei mit zu verantworten hat. Denn seit zehn Jahren regiert die deutsche Sozialdemokratie und in diesen zehn Jahren ist die deutsche Mittelschicht geschrumpft: Fünf Millionen Menschen weniger in der Mittelschicht als vor zehn Jahren - das ist verheerend." Dies zeige ganz deutlich, dass "wir endlich wieder den Fokus der politischen Entscheidungen auf die normalen Bürger in der Mitte der Gesellschaft richten müssen", so Niebel. Weiter sagte der FDP-Generalsekretär: "In der Vergangenheit hat diese Regierung und die Vorgängerregierung sich mehr um die Ränder gekümmert, um die Heuschrecken auf der einen Seite, das Prekariat auf der anderen Seite, aber die Mitte der Gesellschaft durch falsche Entscheidungen zum Erodieren gebracht. Niebel kündigte für den in zwei Wochen stattfindenden Parteitag ein "Nettokonzept" an, das sich aus dem Steuerkonzept mit deutlichen Entlastungen für die Bürger und aus dem Bürgergeldkonzept zusammensetze. "Wir müssen wegkommen von einer Diskussion über Mindestlöhne hin zu einer Diskussion über Mindesteinkünfte, denn Mindestlöhne werde nicht funktionieren. Wenn sie zu niedrig sind, dann nützen sie nichts, wenn sie zu hoch sind, gehen Arbeitsplätze in der legalen Wirtschaft verloren." Aus diesem Grund sei es wichtig, "produktivitätsorientierte Bezahlungen zu haben und das zu kombinieren mit einem bedarfsorientierten Bürgergeld", so Niebel.

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