Glos kann sich großzügigere Pendlerpauschale vorstellen
Kuhn wirft Tiefensee Versagen und zu geringe Autorität vor
Bonn (ots)
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) kann sich Verbesserungen bei der Pendlerpauschale vorstellen. In der PHOENIX-Sendung "Unter den Linden" (Ausstrahlung heute 22.15 Uhr) sagte er am Montagabend: "Was wir meiner Ansicht nach tun könnten, wäre, dass wir darüber nachdenken - wenn's nach mir ginge, würde man großzügiger sein, was die Pendlerpauschale anbelangt, (so) dass diejenigen, die das Auto benutzen müssen, etwas entlastet werden." Allerdings, schränkte Glos ein, sei der Finanzminister der für dieses Thema zuständige Minister.
Ebenfalls in der PHOENIX-Sendung warf der Grünen-Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) Versagen vor und verlangte von Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit den Tarifparteien im Bahnkonflikt zu reden. Wörtlich sagte er: "Das Kernproblem scheint mir zu sein, die richtigen Leute jetzt an den Tisch zu kriegen. Da sehe ich eine Steuerungsfunktion der Bundesregierung. Übrigens hat Tiefensee zu geringe Autorität, weil der in anderen Sachen - Bahnprivatisierung - so vollständig versagt hat, dass ich nicht glaube, dass er gegenüber den Beteiligten jetzt die Autorität hat. Ich würde das schon eine Etage höher ansiedeln." Entsprechende Gespräche mit den Tarifparteien sähe er "noch unterhalb eines Eingriffs in die Tarifautonomie." Durch die Streiks im Güterverkehr drohten jedoch massive volkswirtschaftliche Schäden, die auch negative Auswirkungen auf die Konjunktur haben könnten, so Kuhn weiter. "An der Stelle muss in dem Fall die Kanzlerin wirklich etwas tun", forderte der Fraktionschef der Grünen.
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