Einspruchsfrist gegen Patent auf menschliche Embryonen endet heute
10.000 Personen unterstützen Einspruch von Greenpeace
Hamburg (ots)
Heute endet die Einspruchsfrist gegen das Patent auf menschliche Embryonen, welches das Europäische Patentamt (EPA) vor neun Monaten der Universität Edinburgh widerrechtlich bewilligt hat. Gegen das skandalöse Embryo-Patent, das Greenpeace im Februar aufgedeckt hatte, haben inzwischen rund 10.000 Personen gemeinsam mit Greenpeace Einspruch eingelegt - die wohl größte Einspruchswelle, die es je gegen ein europäisches Patent gegeben hat.
"Die Diskussionen, die der Skandal ausgelöst hat, haben klar gemacht, dass große Teile der Bevölkerung die Patentierung von Lebewesen ablehnen. Wir fordern das Europäische Patentamt auf, Patente auf Menschen, Pflanzen und Tieren sofort zu stoppen. Außerdem muss die unzureichende Patentrichtlinie der EU komplett überarbeitet werden", sagt Christoph Then, Gentechnik-Experte bei Greenpeace.
Die geltende EU-Richtlinie wurde vor über 10 Jahren entworfen. Damals war noch niemandem bewusst, zu welchen Problemen die Patentierung von Leben führen würde. Abgesehen von grundsätzlichen ethischen Bedenken sprechen nach Ansicht von Greenpeace drei aktuelle Gründe gegen eine Umsetzung der Richtlinie: Erstens kann sie - wie der von Greenpeace aufgedeckte Patent-Skandal gezeigt hat - die Patentierung von menschlichen Embryonen nicht verhindern, obwohl dies die erklärte Absicht ihrer Verfasser war. Zweitens hat das Europäische Patentamt unter Berufung auf eben diese Richtlinie schon 1999 damit begonnen, auch Pflanzen und Saatgut zu patentieren. Und drittens zeigen die Diskussionen um die Entschlüsselung des menschlichen Erbgutes, dass Patente auf Gene Forschung und Entwicklung durch Monopole blockieren.
Die Bundesregierung hat bereits angekündigt, die EU-Patentrichtlinie mit geringen Änderungen übernehmen zu wollen, während die Niederlande und Italien vor dem Europäischen Gerichtshof Klage eingereicht haben. Nur England, Dänemark und Finnland haben die Richtlinie bisher umgesetzt. In den meisten anderen Ländern wurden die Diskussion und die Abstimmung über die Richtlinie erst einmal verschoben. Die Europäische Ärztekammer, die katholische und die evangelische Kirche in Deutschland, die Ethikkommissionen Frankreichs und Dänemarks, der Europarat, Bauernverbände und viele andere Organisationen stellen sich gegen die Richtlinie.
Greenpeace fordert eine grundlegende Revision der Patentrichtlinie und wird auf einer internationalen Konferenz beim EPA im November eigene Vorschläge zur Ausgestaltung des Patentrechtes vorstellen. Greenpeace-Experte Then: "Nach der Aufdeckung des Embryo-Patents werden wir die Öffentlichkeit weiter über skandalöse Patente informieren. Unsere jüngsten Recherchen zeigen, dass die Firmen immer unverhüllter Besitzansprüche auf den Menschen und seine Gene stellen."
Achtung Redaktionen: Mehr Informationen erhalten Sie bei Christoph Then, Tel. 0171-8780-832 oder Pressesprecherin Maja Buhmann, Tel. 040-306 18 383. Eine aktuelle Sammlung der Stellungnahmen gegen die EU-Richtlinie finden sie unter www.greenpeace.de.
Original-Content von: Greenpeace e.V., übermittelt durch news aktuell