neues deutschland: Deutsche Belehrungen Richtung Paris kommentiert: Proeuropäer
Berlin (ots)
Nur Stunden nach der Wahl von Emmanuel Macron haben die Freunde der deutsch-dominierten Austeritäts-EU, die sich selbst gern »proeuropäisch« nennen, eine neue Platte aufgelegt - besser gesagt: eine alte. Belehrungen wie sie nun aus der Union und von Wirtschaftslobbyisten Richtung Paris gesandt werden, hört man ja nicht zum ersten Mal: Wer nicht nach der deutschen Pfeife »ReformAen« umsetzt und sich kaputtspart, dem wird sogar die Befähigung abgesprochen, sich zum Änderungsbedarf in der EU überhaupt zu äußern. Mag sein, dass Macrons erste Vorschläge zu Korrekturen in der EU nicht weit genug gehen. Doch ohne Wandel in Berlin ist auch in Paris keine Kursänderung möglich, die nötig wäre, um eine Zukunft unter Le Pen zu verhindern. Darin liegt die Verantwortung der Linken hierzulande. Angesprochen ist damit auch die SPD, deren Ex-Chef als Außenminister eine wahrhaft proeuropäische Linie aufgezeigt hat, die der neue Spitzenkandidat offenbar nicht zu gehen bereit ist. Der umschmeichelt lieber die Wirtschaftslobby mit der Verbeugung, nur eine Regierung führen zu wollen, »die proeuropäisch ist«. Das soll als Distanzierung von einer Mitte-Links-Koalition verstanden werden, demonstriert aber vor allem die Unfähigkeit, den Ernst der Lage zu erkennen. Wenn Schulz so weitermacht, darf die SPD ab Herbst mit denen weiterregieren, die sich »proeuropäisch« zwar nennen. Indem sie jede Änderung in der EU im »deutschen Interesse« blockieren, aber in Wahrheit weiter die Axt gegen Europa schwingen.
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