neues deutschland: Veranstalter des Berliner Formel-E-Rennens müssen Sondernutzungsgebühr zahlen
Berlin (ots)
Die Veranstalter des Formel-E-Rennens in Berlin müssen Gebühren zahlen. Der Bezirk Mitte erhebt für das »Formel-E Rennen« um den Strausberger Platz am Samstag Gebühren für die Straßennutzung. Das sagte der für Stadtentwicklung zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) am Freitag gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Der Gebührenbescheid belaufe sich für Mitte auf rund 201.000 Euro. Dabei sei bereits wohlwollend zugunsten der Veranstalter gerechnet worden. »Eine Reduzierung der Kosten ginge zulasten des Bezirkshaushalts«, so Spallek, deshalb habe sich der Bezirk dagegen entschieden.
Zu Unklarheiten über die Erhebung war es gekommen, nachdem der Senat vergangene Woche für die Veranstaltung eine »gesamtstädtisch herausragende Bedeutung« ausgesprochen hatte - die Voraussetzung, um Gebühren zu reduzieren. »Die Entscheidung liegt aber in der Hand der Bezirke«, sagte Claudia Hamboch, Sprecherin der Wirtschaftsverwaltung.
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bestätigte dies. Erst wenn die Veranstalter gegen die Gebühren Widerspruch einlegten, entscheide darüber der Senat. »Abgerechnet wird zum Schluss«, so Hamboch. Ob und in welcher Höhe auch Friedrichshain-Kreuzberg Gebühren erhebt, war unklar. Die zuständige Bezirksstadträtin war für eine Stellungnahme am Freitag zunächst nicht zu erreichen.
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