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neues deutschland: BND plant Modernisierung der elektronischen Aufklärung

Berlin (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) plant eine strategische Modernisierung seiner technischen Möglichkeiten zur elektronischen Aufklärung. Dafür sollen bis 2020 rund 300 Millionen Euro ausgegeben werden. Dabei wolle man sich auf fünf Kernbereiche konzentrieren, berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe).

Der Auslandsgeheimdienst ist die einzige deutsche Einrichtung, die auftragsgemäß auf ausländische Kommunikationsverkehre zugreift sowie über Fähigkeiten zur Entschlüsselung digitaler Daten besitzt. Laut einer internen Darstellung ist der BND Partnerdiensten wie der US-amerikanischen NSA oder dem britischen GCHQ überlegen, weil er alle Beschaffungs- und Auswertungsmöglichkeiten unter einem Dach vereint.

In Berlin ist ein Untersuchungsausschuss des Bundestages damit beauftragt, Hintergrunde der NSA-Spionageaffäre aufzuklären. Dabei soll auch die Zusammenarbeit deutscher Behörden mit Partnerdiensten, denen die Verletzung der Gesetze vorgeworfen wird, ausgeleuchtet werden.

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