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neues deutschland: Linke Solidarität

Berlin (ots) - Einen Tag nachdem die Polizei rund 1000 Blockupy-Demonstranten am 1. Juni 2013 in Frankfurt am Main eingekesselt und bis zu zehn Stunden festgehalten hatte, gab die Polizeiführung intern eine Fehleinschätzung der Situation zu. Sie habe den Solidarisierungseffekt verkannt, für den linke Gruppe bekannt seien: Die übrigen 9000 Demonstranten zogen nicht etwa auf der alternativen Demo-Route weiter, sondern standen den eingekesselten Genossen bei. Der »Solidarisierungseffekt« beschränkte sich nicht auf »linke Gruppen« und nicht auf den 1. Juni. Die bürgerliche und Boulevard-Presse von »FAZ« bis »Bild« und selbst die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa kritisierten das Vorgehen der Polizei. Eine Woche nach der verhinderten Demo zogen mit Schätzungen bis zu 20 000 sogar mehr Menschen durch Frankfurt als am 1. Juni. »Gegen Willkür, Gewalt und die Einschränkung der demokratischen Grundrechte« riefen auch Gewerkschaften zur Teilnahme auf. Solidarität haben bei den Blockupy-Aktionstagen 2012 die Teilnehmer auch mit anderen Kämpfen gezeigt: Mit einer Blockade des Rhein-Main-Flughafens unterstützten sie die Proteste von Flüchtlingen gegen Abschiebungen. Auch bei den kommenden Aktionstagen im Mai soll es wieder Soli-Aktionen für Flüchtlinge geben. Und wenn es gelingt, die Kampagne »Blockupy goes Arbeitskampf« fortzuführen, wird Blockupy womöglich eines seiner wichtigsten Ziele erreichen: mehr zu sein als lediglich ein weiteres alljährliches Protestevent.

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