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neues deutschland: Die UNO und der Schutz von Feministinnen: Natürliche Feindschaft

Berlin (ots)

»Die Vereinten Nationen haben sich auf eine Resolution gegen Internetspionage geeinigt. Dabei wurde sichergestellt, dass NSA, CIA, SIS, FSB, BND, MAD, VS, MSS, Mossad und DGSE in keiner Weise in ihrer Arbeit beeinträchtigt werden. Die Geheimdienste hatten zuvor Rücksichtnahme auf den Kampf gegen den internationalen Terrorismus gefordert. Auf ihren Druck hin wurde der ursprüngliche Entwurf entsprechend umgestaltet.« Mindestens so erbärmlich wie diese fiktive Meldung liest sich jene über die UN-Resolution zum Schutz von Menschen, die sich für die Rechte von Frauen einsetzen. Es ist die erste ihrer Art und wurde letztlich mit Rücksicht auf jene Länder gestaltet, in denen - nimmt man den Vatikan einmal heraus - es am gefährlichsten ist, für die Rechte von Frauen zu kämpfen. Ausgerechnet die üblichen und übelsten Begründungen für die systematische Verletzung von Frauenrechten stehen in der ohnehin nicht bindenden Resolution nicht mehr drin. Konsens ist eine schöne Sache. Theoretisch. Dass die Praxis nicht leicht ist, weiß jedes Demonstrationsbündnis. Wenn der Konsens so weit geht, den Schutz einer Gruppe von Menschen nach deren natürlichen Feinden auszurichten - nichts anderes sind die Verteidiger von Traditionen, Bräuchen, Religionen und Landesgesetzen in diesem Fall -, wäre Schweigen die bessere Lösung. Das Gegenteil gilt für die Länder, die die Resolution nicht unterzeichnen. Von denen würde man gern mehr dazu hören.

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