Neues Deutschland: zum Programmentwurf der LINKEN
Berlin (ots)
Als sich die LINKE vor vier Jahren gründete, gab sie sich ein vorläufiges Programm. Die Programmatischen Eckpunkte sollten - inklusive einer Liste offener Fragen - Grundlage für die weitere Positionsbestimmung sein. Schnelle Wahlerfolge gaben der Linkspartei recht: Erfolg macht sexy. Ausbleibender Erfolg aber hat auch seine Wirkung. Widersprüche treten zu Tage, Fronten verhärten sich - wer draußen Probleme hat, will wenigstens den eigenen Laden regieren. Die gegenwärtigen Auseinandersetzungen in der LINKEN als Mühen der Ebene zu umschreiben ist eher verharmlosend. Manchmal meint man, Grabenkämpfen beizuwohnen. Zur Erinnerung: Die LINKE wurde gegründet als Zusammenschluss von Leuten mit unterschiedlicher Herkunft, aber ähnlichen Zielen. Hier könnte das künftige Parteiprogramm eine heilsame Wirkung entfalten: als Substanz dessen, was diese Partei zusammenhält. Was ja nicht heißt, dass über den Entwurf nicht mehr diskutiert werden dürfte - aber ohne sich von den Stichwortgebern der Medienöffentlichkeit treiben zu lassen, ohne Abweichler-Verdächtigungen, ohne Bürgerliches Gesetzbuch als schärfste Waffe. Gekommen, um zu bleiben - das hatte die LINKE seinerzeit versprochen. Es wäre schön, wenn sie selbst bleiben (oder werden) könnte, worauf ihr Beginn hoffen ließ: eine Partei, die in der Auseinandersetzung neugierig macht, nicht abstößt; eine politische Kraft, die die Verhältnisse zum Tanzen bringt und nicht sich selbst.
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