Neues Deutschland: Echte Demokratie
Berlin (ots)
Die Urabstimmung auf dem Platz Puerta del Sol in Madrid fiel deutlich aus: Die landesweiten Proteste gegen die tiefe wirtschaftliche, soziale und politische Krise werden um mindestens eine Woche fortgesetzt. Ein Beschluss, der schon vor der Bekanntgabe der Wahlergebnisse fiel, schließlich war klar, dass kein Resultat eine Lösung der Probleme näher bringen würde. Dass die seit 2004 regierende sich sozialistisch nennende PSOE für ihr Unvermögen die tiefe Wirtschaftskrise aufzufangen, kräftig abgestraft werden würde, pfiffen die Spatzen schon seit Monaten von den Dächern. Ebenso, dass die rechtskonservative Volkspartei, die einst unter José Maria Aznar den neoliberalen Kurs einführte, den Zapatero abgesehen von kosmetischen Korrekturen beibehielt, mangels Alternativen in einem die zwei großen Parteien begünstigenden Wahlsystem von der Krise profitieren würde, obwohl sie nicht ansatzweise überzeugende Konzepte anzubieten hat. Vor allem nicht für die so genannte verlorene Generation, junge Spanier von der Akademikerin bis zum Bauhelfer, die bestenfalls noch prekäre Jobs abgreifen können. Für Spaniens Zukunft ist ihr Verhalten wichtiger denn je. Nur wenn Sie ihre Proteste massiv fortsetzen, könnte Zapatero sich gezwungen fühlen, umzusteuern. Noch ist sein Respekt vor Brüssel größer als vor den Demonstranten. Eine breite Volksbewegung könnte das ändern. Der Weg dahin ist freilich noch weit.
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