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Neues Deutschland: Rostocker Pateitag der LINKEN

Berlin (ots) - In Rostock wurde erledigt, was zu erledigen war: Die LINKE hat ihre Parteispitze runderneuert. Und dies auf eine reibungslose Art und Weise, die man ein bisschen erschreckend nennen kann. Wo es so gut wie keine Reibung gibt, entsteht kein Wärmestrom. Den aber hätte die LINKE benötigt nach allem, was diesem Parteitag vorausgegangen war - einen Wärmestrom durch eine rationale politische Auseinandersetzung, die auf größere Klarheit über den künftigen Kurs und besseres Verständnis (auch weniger schmählichen Umgang) untereinander aus ist. Die von Rostock ausgehende Botschaft eines spannungsfreien »Weiter so«, nur mit anderen Gesichtern an der Spitze, ist nicht plausibel. Im Grunde wissen das alle, und doch haben fast alle an diesem Trugbild mitgezeichnet.  Plausibel ist die Botschaft nicht, weil die LINKE inzwischen zu einer Größe gewachsen ist, die neue politische Verantwortung und neue Probleme, ergo neue Fragen und die Notwendigkeit neuer Antworten mit sich bringt. Im Osten werden im nächsten Jahr zwei Landesverbände mit dem ernsthaften Anspruch in eine Landtagswahl gehen, stärkste und eine Reformregierung prägende Kraft zu werden. Im Westen soll in zwei (von drei letzten) Bundesländern der Einzug ins Landesparlament geschafft, die flächendeckende parlamentarische Etablierung der LINKEN komplettiert werden. Und schließlich ist richtig: Mit Lothar Bisky, Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch hat die LINKE drei Personen aus ihrer Spitze verabschiedet, die mit ihrem politischen Talent und Naturell und in all ihrer Unterschiedlichkeit nicht ohne weiteres zu ersetzen sein werden.  Die LINKE tut sich als Organismus, sie tut aber auch den Nachfolgern und Nachfolgerinnen der bisherigen Steuerleute keinen Gefallen, wenn man zwar von einer Zäsur spricht, sie gedanklich aber so wenig auskundschaftet, wie es sich dieser Parteitag erlaubte. Es solle nichts unter den Teppich gekehrt werden, hieß es, aber niemand wagte nachzusehen, was dort in den letzten Monaten schon alles unsortiert hingefegt wurde.  Im Kern wurde in Rostock nichts entschieden, was zuvor nicht bereits entschieden worden war, und nichts thematisiert, was die Parteitagsregie, die Managementkurse als perfekt bezeichnen mögen, nicht thematisiert haben wollte. Nun war dies sicher kein Programmparteitag, sondern »nur« der eines Führungswechsels. Für eine Partei, die wie keine andere das allgemeine politische Geschwätz von den Alternativlosigkeiten als Verdummung kritisiert, ist es dennoch nicht sehr überzeugend, wenn sie den eigenen Delegierten, dem höchsten Souverän, so wenig Raum für die Artikulation, Diskussion und Entwicklung von Alternativen lässt. Aber es war eben nur ein Parteitag, darunter ist die Wirklichkeit eine andere.

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