neues deutschland

Neues Deutschland: Kehrtwende

    Berlin (ots) - Israel habe fraglos das Recht, seine Bevölkerung zu schützen. Aber bedeute das für die Menschen in Gaza, dass sie nicht das Recht auf  normales Leben haben? Es ist schon außergewöhnlich, wenn sich das internationale Rote Kreuz in einem Appell so für die leidende Bevölkerung im nach wie vor hermetisch abgeriegelten Gazastreifen einsetzt. Normalerweise äußert man sich nicht derart unverblümt zu Konflikten. Doch hier geht es um eine dramatische humanitäre Krise - und Israel bleibt bei der Blockade.

    Sicherheitsgründe führt es auch in Sachen Siedlungsbau ins Feld. Die Regierung Netanjahu müsse erst einmal ihre Hausaufgaben machen, mit dieser Begründung hatte der US-Nahostgesandte Mitchell zuletzt Treffen mit israelischen Politikern abgesagt. Denn eine radikale Kehrtwende in der Siedlungspolitik ist angesagt. Gestern wollte Verteidigungsminister Barak nun in Washington die Wogen glätten - doch wenige Stunden zuvor billigte sein Ministerium den Bau von 50 neuen Wohnungen im Westjordanland. Geplant sind allein in dieser Siedlung gar 1450. Gute Noten bringt das in Washington kaum. Die Formel vom »natürlichen Wachstum« bestehender Siedlungen hilft im gerade wiederbelebten Nahost-Friedensprozess ebenso wenig weiter wie das zeitweilige Einfrieren des Siedlungsneubaus. Ein von Präsident Obama vom wichtigsten Verbündeten in der Region gefordertes klares Bekenntnis zum Friedensprozess sieht anders aus.

Pressekontakt:
Neues Deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: neues deutschland

Das könnte Sie auch interessieren: