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Neues Deutschland: Kein Kurswechsel in Sachen Rot-Rot

    Berlin (ots) - »Das regt die Menschen nicht mehr auf.« Angeblich hat Franz Müntefering mit diesem Satz, quasi über Nacht, einen Kurswechsel der SPD verkündet. Einen Kurswechsel hin zur Realität, wie Bodo Ramelow sagt. Man kann sich den Realitäten nicht ewig verweigern, heißt das wohl. Überlegenheit klingt da heraus: Man kann sich der LINKEN nicht ewig verweigern.

    Abgesehen davon, dass Müntefering ausspricht, was längst Beschluss seiner Partei ist. Die letzten Monate haben gezeigt, wie tief verankert die Ressentiments gegen die LINKE sind. Vor nicht mal einem Jahr reichten sie, den Ruf von SPD-Chef Kurt Beck öffentlich erschüttern zu helfen. Zudem: Koalitionen sind noch kein Wert an sich. Und die Frage, welche Farben hierbei theoretisch denkbar sind, ist nicht nur eine, mit der die SPD sich schwer tut. Die LINKE selbst hat sie bisher noch nicht beantworten müssen. Aus Mangel an Gelegenheit. Doch wenn die Realitäten sich in Ramelows Sinne weiterentwickeln, was dann?

    Die Begeisterung über einen »Kurswechsel« wirkt deshalb etwas peinlich. Münteferings Worte bedeuten ja nicht etwa, dass die SPD - wie etwa in Thüringen möglich - als kleinerer Partner in eine Koalition mit der LINKEN gehen würde. Und eine Koalition mit der LINKEN auf Bundesebene kommt für Müntefering nicht in Frage. Ein Kurswechsel sieht anders aus.

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