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Neues Deutschland: KSK bleibt erhalten

    Berlin (ots) - Rund 160.000 freischaffende Künstler und Publizisten können aufatmen: Die Künstlersozialversicherung bleibt erhalten. Am Freitag lehnte der Bundesrat einen Antrag auf deren Abschaffung mehrheitlich ab. Dass es so gekommen ist, dankt sich allein der Protestwelle, die der Deutsche Kulturrat gegen die Initiative losgetreten hat. Erst dieser Sturm der Entrüstung hat Politiker aller Parteien auf den Plan gerufen und ihnen schmallippige Bekenntnisse zur »Kulturnation Deutschland« abgetrotzt. Die Künstlersozialkasse, hieß es plötzlich, sei ein wichtiges Instrument der Kulturförderung und habe weltweiten Vorbildcharakter.

    Perfide sind die zurückrudernden Erklärungsversuche einiger Bundesländer, die den Antrag ursprünglich mitgetragen hatten. So sprach der Bremer Kultursenator von einem »bedauerlichen Missverständnis auf Arbeitsebene«. Und aus Sachsen-Anhalt ließ die Staatskanzlei verlauten, dass die Zustimmung auf »ein Versehen« zurückzuführen sei.

    Vieles in der Politik kann man sich nur damit erklären, dass dort aus Versehen lauter Missverständnisse »erarbeitet« werden. Im Falle der Künstlersozialversicherung aber fällt es schwer, an pure Schlamperei zu glauben. Hier geht es um Wirtschaftsinteressen. Unternehmen, die sich durch die Pauschalabgabe an die Künstlersozialkasse geschädigt sehen, sollen »entlastet« werden. Auf Kosten einer Berufsgruppe, deren monatliches Durchschnittseinkommen gerade einmal auf 1000 Euro beziffert wird. Trotz gegenteiliger Beteuerungen ist in den meisten politischen Gremien die Überzeugung verankert, dass man auf Geld angewiesen sei, auf Kultur nicht. Die Künstlersozialversicherung bleibt erhalten. Vorerst.

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