Neues Deutschland: zur UNO-Entscheidung über Friedenstruppe für Darfur
Berlin (ots)
Besser spät als nie. Seit März 2003 tobt in Darfur ein Bürgerkrieg, der von nicht wenigen Beo-bachtern als Völkermord gewertet wird. Die UNO teilt diese Ansicht nicht, denn es würde sie laut ihren Statuten zur sofortigen Intervention zwingen. Immerhin hat der Sicherheitsrat nun den Beschluss von Sommer 2006 zum Konsens gebracht: Auch Khartum stimmt der schon damals beschlossenen gemischten Friedenstruppe nach Darfur zu und droht den Blauhelmen nicht mehr mit »Selbstmordanschlägen wie in Irak«, wie das Präsident Omar al-Baschir vor Jahresfrist noch getan hatte. Wenn die Hybrid-Mission aus UNO und AU mal einsatzbereit ist, wäre eine notwendige Voraussetzung für die Befriedung der westsudanesischen Provinz gegeben: Eine Eingreiftruppe, die personell und per halbwegs robustem Mandat potenziell in der Lage ist, die Zivilisten und die Hilfsorganisationen zu schützen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger - immerhin herrscht in Darfur noch Krieg. Von Krieg über Abwesenheit von Krieg bis hin zum Frieden ist in Darfur noch ein weiter Weg. Nichts deutet darauf hin, dass die sudanesische Regierung der Vernachlässigung der Region ein Ende setzen will. Und nichts deutet darauf hin, dass die UNO Khartum und die Rebellengruppen zu »echten« Friedensverhandlungen bewegen kann. Ohne eine politische Lösung ist auch die UNO-Mission nur ein Pflaster auf die Wunde.
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