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Westfalenpost: Joachim Karpa zum Waffenverkauf der Peschmerga: Spiel mir das Lied vom Tod mit Waffen der Bundeswehr

Hagen (ots) - Ein Irrsinn. Es kam, wie es kommen musste. Kurdische Peschmerga-Kämpfer verkaufen Sturmgewehre und Pistolen weiter. Auf dem Markt. Waffen, die die Bundesregierung aus Bundeswehrbeständen an die kurdische Autonomie-Regierung im Nordirak geliefert hatte, um sie im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Beispiele? Ein G36-Sturmgewehr ist für 5000 US-Dollar (4596 Euro), eine Pistole, Typ Walther P1, für 1200 US-Dollar (1103 Euro) zu haben. Bei sinkenden Preisen, weil immer mehr deutsche Waffen zum Kauf angeboten werden. Warum? Weil die Kämpfer seit Monaten keinen Sold bekommen haben. Sie wissen sich nicht anders zu helfen, sie machen ihre Waffe zu Geld und finanzieren so die Reise mit ihren Familien nach Europa. Die schier unerträglichen Lebensbedingungen zu Hause lassen ihnen letztlich keine Wahl. Ihnen ist von hier aus kein Vorwurf zu machen. Die Bundesregierung will diesen Vorgang nicht dramatisieren. Sie verweist auf die so genannte Endverbleibserklärung für Waffen und Rüstungsgüter, die die kurdische Autonomieregierung unterzeichnet habe. Wie gespielt naiv. Natürlich weiß sie es besser. Als ob dieses Papier in Kriegszeiten den Weg der Waffen nachvollziehen könnte. Die Bundeswehrsoldaten vor Ort sind ehrlicher. Hier heißt es, wir haben keine Kenntnisse darüber, wo sich die Waffen befinden. Wer mit immer mehr Waffen in dieser Krisenregion Frieden schaffen will, der ist entweder Lobbyist der Rüstungsindustrie, oder er weiß sich bei der Lösung des Konfliktes nicht anders zu helfen und agiert mit simpler Symbolpolitik. Wem nützt es? Dem Geschäft mit dem Tod - dem Schutz der Zivilbevölkerung sicher nicht. Nicht heute und nicht morgen.

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