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Westfalenpost: Das Ende der Vereinten Nationen Von Martin Korte

Hagen (ots) - Wer redet, der schießt nicht - das ist ein Satz von gestern. In der Ukraine schaffen die Waffen Fakten, und wir blicken nach München auf eine privat organisierte Sicherheitskonferenz ohne Befugnisse und ohne Entscheidungsgewalt. Dort bewerfen sich die Kontrahenten gegenseitig mit Vorwürfen, während ihre Truppen unschuldige Menschen aus ihren Häusern bomben.

Und warum schauen wir nicht nach New York? Weil die Vereinten Nationen gescheitert sind, weil sie zum Debattierklub degenerieren, weil sie sich selbst blockieren, weil sie sich zur Handlungsunfähigkeit verurteilen. Die Vereinten Nationen sind tot. </p><p/><p>Todesursachen: Überforderung, Machtstreben, Nationalismus, Egoismus. Klar, an den selbst gegebenen Zielen mussten die VN scheitern. Sicherung des Weltfriedens, Einhaltung des Völkerrechts, Schutz der Menschenrechte - all das wird in der Ukraine (und an zahlreichen anderen Orten) schon lange mit Füßen getreten.

Trotzdem: Nie war eine Reform dringender. Der Sicherheitsrat leidet unter einem Konstruktionsfehler; die fünf Ständigen Mitglieder legen sich mit dem Vetorecht in allen wichtigen weltpolitischen Fragen lahm. Ohnehin folgt die Zusammensetzung nicht den demokratischen Grundprinzipien. Während Großbritannien und Frankreich mit je gut 65 Millionen Einwohnern dabei sind, müssen eine Milliarde Inder draußen bleiben. Der Generalversammlung mangelt es an Befugnissen, der Generalsekretär ist schwach, die USA nutzen ihre Vormachtstellung als größter Geldgeber aus.

Schlimm. Und schlimm, dass niemand daran etwas ändern will.

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