Westfalenpost: Gewalt in der rechten Szene
Hagen (ots)
<p>Mangelndes Selbstwertgefühl, die Suche nach einfachen Antworten auf komplexe Fragen - rechtsextreme Einstellungen breiten sich besonders dort aus, wo es an Bildung, sozialen Bindungen, Arbeit und Anerkennung fehlt. Neben dem Kern der politisch motivierten Gewalttäter im rechtsextremen Spektrum sammeln sich die gesellschaftlich abgehängten Mitläufer. Hier setzt NRW an: Mit Aussteigerprogrammen und massivem Polizeieinsatz gegen unbelehrbare Gewalttäter.</p><p/><p>Durch den Ermittlungsdruck wurde der Zulauf in die Szene vorläufig gestoppt. Kein Grund zur Entwarnung - aber es zeigt, dass durch entschlossenes Eingreifen Löcher ins Netz der Neonazis gerissen werden können. Da im Umfeld der Extremisten auch die allgemeine Kriminalität steigt, schlägt die Polizei mit der Observierung der braunen Szene zwei Fliegen mit einer Klappe. Ohne Einnahmen aus Diebstählen, Einbrüchen und Überfällen wird Neonazis auch finanziell der Boden entzogen.</p><p/><p>Mit dem Verbot rechtsextremer Kameradschaften hat Innenminister Jäger im Vorjahr ein deutliches Signal gesetzt. Politisch irrlichternde Intensivtäter wird das kaum abschrecken. Wenn die Staatsschutz-Abteilung der Polizei aber bei jedem Delikt eines Neonazis hart durchgreift, hinterlässt das bei ideologisch wenig gefestigten Mitläufern Wirkung.</p><p/><p>Extremisten müssen erkennen, dass sich die Gesellschaft entschlossen wehrt. Es gibt erste Erfolge - mehr nicht. Allein mit den Mitteln der Repression ist der Kampf gegen den Extremismus aber nicht zu gewinnen. Der beste Schutz ist eine neue Perspektive für die Verlierer. So lässt sich der braune Sumpf austrocknen und kriminelle Energie begrenzen.</p>
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