Westfalenpost: zur Nato
Hagen (ots)
Als Berlin im vergangenen Jahr zum Ort dieses Nato-Außenministertreffens bestimmt wurde, konnte Guido Westerwelle gewiss nicht ahnen, dass der Gastgeber dabei in die Rolle des schwierigen Bündnispartner geraten würde. Dabei galt Deutschland - beispielsweise in Sachen Afghanistan - lange Zeit als Primus der Allianz. Doch der Einsatz am Hindukusch, der gerade bei dieser Veranstaltung ein großes Thema werden sollte, ist vorläufig in den Hintergrund geraten. Brennpunkt ist die Mission in Libyen. Diese hat die Allianz in Turbulenzen gebracht - nicht zuletzt durch Deutschlands Außenseiterrolle. Dennoch bietet diese Berliner Nato-Frühjahrstagung für den deutschen Außenminister die Chance, die Wogen im Bündnis zu glätten. Das mag ihm mit Hilfe der Kanzlerin gelingen. Doch Westerwelles Werben um eine politische Lösung des Libyen-Konflikts ist nichts anderes als Kosmetik an der ramponierten Fassade der Allianz. Zwar sind sich die Bündnispartner in dem Ziel einig, Gaddafis Herrschaft zu beenden. Aber die Probleme bleiben. Franzosen und Briten fordern mehr Kampfflugzeuge für den Einsatz in Libyen. Die uneingeschränkte Zustimmung im Bündnis ist ihnen jedoch keineswegs sicher. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, der für Verstärkung der Luftstreitkräfte wirbt, ist um seine Moderatorenrolle nicht zu beneiden. Unter seiner Führung krankt die Nato an den alten Symptomen. Wie lange Zeit in Afghanistan geht die Allianz auch in Libyen halbherzig vor. Dieses Manko vermag selbst die gute Stimmung beim Treffen der Außenminister nicht zu überdecken. Worauf sich die Partner besinnen müssen, ist Geschlossenheit, so auch beim Vorgehen gegen Gaddafi. Das Dilemma der Nato ist in Berlin einmal mehr deutlich geworden. Das Bündnis will kein Weltpolizist sein, wird jedoch zunehmend in diese Rolle gedrängt. Der Einsatz in Libyen macht dies einmal mehr deutlich.
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