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Westfalenpost: Wulffs Wahl

Hagen (ots) - Kein Neustart für Schwarz-Gelb

Von Winfried Dolderer Der Wahl eines Bundespräsidenten politischen Signalcharakter zuzuschreiben, ist eine seit langem beliebte Übung. Tastet man Christian Wulffs Wahl daraufhin ab, so empfängt man ein allenfalls diffuses Signal, diffus wie die ganze Stimmung im Land. Da ist auf der einen Seite eine Regierung, von der wir jetzt wissen, dass sie sich so uninspiriert in die Sommerpause schleppen wird, wie sie bisher schon vor sich hingewurstelt hat. Und auf der anderen Seite keine mehrheitsfähige politische Alternative.Ganz neu ist die Erkenntnis freilich nicht, dass sich die numerische linke Mehrheit, die bei Wahlen immer wieder zutage tritt, nicht ohne weiteres in Politik umsetzen lässt. Das wiederholte Scheitern rot-rot-grüner Bündnisse in den Ländern, zuletzt in Nordrhein-Westfalen, war in dieser Hinsicht lehrreich und unmissverständlich. Wie tief und fundamental die gegenseitige Fremdheit und Abneigung zwischen Rot-Grün und Rot indes tatsächlich ist, das liegt nun so klar zutage wie es die Beteiligten selbst bislang offenbar kaum geahnt haben. Der Graben ist breiter geworden.Was nun die Koalition aus Union und Liberalen betrifft: Der wievielte verpatzte "Neustart" war das jetzt eigentlich? Man hat aufgehört, mitzuzählen. Und man erkennt nicht so recht, wie sich für Schwarze und Gelbe in absehbarer Zukunft etwas bessern sollte. Das Projekt, mit dem sie sich in den Augen eines gründlich desillusionierten Publikums rehabilitieren könnten, ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Gesundheitsreform, Atomenergie, lauter Zustimmungskiller. Für Angela Merkel ist Wulffs Wahl der Auftakt zu einem Sommer des Missvergnügens.

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